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Enercon

+++ Probleme in der Windenergie lösen!
LINKE fordert Masterplan für Enercon Beschäftigte +++
Der niedersächsische Hersteller von Windkraftanlagen Enercon, hat die Streichung von über 3.000 Stellen angekündigt. Grund ist vor allem die stockende Branche in Deutschland, so wurden in den letzten Jahren kaum neue Windkraftanlagen gebaut. Von dem Abbau wird nicht nur das eigene Unternehmen, sondern auch Zulieferer betroffen sein.
„Es ist ein Trauerspiel. Während die Kohleindustrie weiterhin massiv mit Steuergeldern subventioniert wird, zieht die Große Koalition in Niedersachsen und im Bund, bei der Windenergie die Bremse an! In den letzten Jahren wurden kaum neue Windkraftanlagen fertig gestellt, in manchen Bundesländern kein einziges. Hauptgrund dafür, war ein Fehler im Erneuerbare-Energien-Gesetz, dass die Ausbaumenge und Zahl der Ausschreibungen gedeckelt hat. Die Politik hat versäumt, die Fehler zu lösen, und nun bekommt sie die Quittung! Die Landespolitik muss dringend ausreichend Flächen ausweisen um einen weiteren Ausbau zu ermöglichen! Außerdem muss Druck auf die Bundesregierung gemacht werden, die sofort neue Sonderausschreibungen umsetzen muss! Neben den Arbeitsplätzen sind auch unsere Klimaziele in Gefahr. Nur durch einen guten Mix aus erneuerbaren Energien, können wir in den kommenden Jahren unabhängig von der Kohle werden. Zu diesem Mix gehört auch die Windenergie, für deren Branche wir in Niedersachsen gut aufgestellt sind“, kritisiert Heidi Reichinnek, Landesvorsitzende der niedersächsischen Linken.
Landesvorstandsmitglied, Franziska Junker ergänzt: „Ob strategische Fehler des Managements oder Fehler der Politik, die Belegschaft steht jetzt im Fokus, gegenseitige Schuldzuweisungen bringen den Beschäftigten nichts. Die Politik ist gefordert und auch der milliardenschwere Enercon Konzern kann sich nicht einfach so aus der Verantwortung ziehen. Die Linke fordert deshalb einen Masterplan für die Enercon Beschäftigten in der alle arbeitsmarktpolitischen Instrumente einfließen müssen. Die Sicherung der Arbeitsplätze, sei es durch Kurzarbeit oder durch Umstrukturierung, muss hier im Vordergrund stehen. Aber auch eine durch Enercon finanziell gut ausgestattete Auffanggesellschaft ist dringend erforderlich um im Ernstfall neue Perspektiven zu schaffen. In keinem Fall dürfen die Enercon Beschäftigten und ihre Familien im Regen stehen gelassen werden denn diese sind für die derzeitige Misere keinesfalls verantwortlich, was auch für die jetzt freigesetzten Zeitarbeiter gilt, die so keiner auf dem Schirm hat aber auch Teil der Belegschaft sind.“
#Enercon #Windkraft #Klimaschutz #Niedersachsen #Windenergie #Aurich #Friesland #Ostfriesland #Industrie #ErneuerbareEnergien #Energie #Energiepolitik

Pflegekammer, gehört abgeschafft.

Zum Thema Pflegekammer hat kein Vertrauen!
Franziska Junker Mitgliede im Landesvorstand „DIE LINKE NdS“

Vor pflegebedingter Armut schützt nur eine Solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung
Eine neue Studie des Sozialverbands Deutschland zufolge, ist bei der heimischen Pflege das Armutsrisiko besonders von Frauen erhöht.
Eine gute soziale Absicherung bei häuslicher Pflege ist notwendig. Noch wichtiger jedoch wäre es, den Anteil an den Pflegekosten zu senken, der von den Angehörigengetragen werden muss. Denn viele entscheiden sich eben nicht aus freien Stücken dafür, als Ersatz für eine professionelle Pflege einzuspringen, sondern werden durch die hohen Zuzahlungen dazu gedrängt, die Pflegeversicherung erst gar nicht in Anspruch und die Pflege stattdessen selbst in die Hand zu nehmen. Und dann sind es meist die Frauen, die ihre Karriere hintanstellen.
Was wir brauchen, ist qualitativ gute Pflege in einer Vollversicherung, die alle pflegebedingten Leistungen finanziert, und zudem eine weitere Verbesserung von funktionierender Tages-, Kurzzeit- und Verhinderungspflege. Das kostet viel Geld. Wenn man eine Pflegevollversicherung einführen will, die Beitragssätze aber konstant bleiben sollen, geht das nur im Rahmen einer Solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung. Dies hat kürzlich der Gesundheitsökonom Heinz Rothgang im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung vorgerechnet. Wer das nicht will, schadet auch den pflegenden Angehörigen.

Leserbrief

Franziska Junker 27.Oktober 2019
Neue Straße 45
26835 Neukamperfehn
Tel. 04946/917634


Betr: Bericht vom 25.Oktober 2019 Ratsmitglieder glauben dem Experten nicht!

An alle Ratsmitglieder der Stadt Leer,
bitte überdenken Sie noch einmal ihr Festhalten am bisherigen Bussystem!
Rund 2,3 Millionen Menschen nutzen täglich den ÖPNV, 42% der Teilnehmenden sprachen sich im Januar 2018 für einen Ausbau des Nahverkehrs aus. Fast 75% würden bei einem verlässlicheren und preisgünstigeren Nahverkehr auf ihr Auto verzichten!
Die Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs kann durch geringeren Flächen- und Platzverbrauch und die Verminderung des Verkehrsaufkommensgegenüber dem Individualverkehr die Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger deutlich verbessern. So kann auch die Schadstoffbelastung der Luft vermindert werden, die Klimaziele bei gleichzeitiger Lärmverminderung durch eine breite gesellschaftliche Anstrengung vielleicht noch erreicht werden.
Eine Fahrt im Bus mit hoher Auslastung reduziert den CO2 Ausstoß um 95% gegenüber der vergleichbaren nötigen Zahl von Pkws.
Für jede und jeden muss es die Möglichkeit geben, mit verbesserten Mobilitätsangeboten Lebensqualität zu erhalten und dauerhaft zu sichern. Dafür sind gemeinwohlorientierte und bezahlbare Angebote für alle Bürgerinnen und Bürger Voraussitzung.
Sie als Ratsmitglieder haben es in der Hand, auf einer effizienten Ausnutzung der Möglichkeiten des öffentlichen Nahverkehr zu setzen.


Mit ÖPNV Klimaziele erreichen

Franziska Junker

Mit dem ÖPNV Klimaziele erreichen:
Eine Fahrt im großen Bus mit hoher Auslastung reduziert den CO2 Ausstoß um 95% gegenüber der vergleichbaren nötigen Zahl von Pkws.
Für jede und jeden muss es möglich sein, mit verbesserten Mobilitätsageboten Lebensqualität zu erhalten und dauerhaft zu sichern.
Dafür sind gemeinwohlorientierte und bezahlbare Angebote für alle Bürgerinnen und Bürger Voraussetzung.
Die Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs kann durch geringeren Flächen- und Platzverbrauch und die Verminderung des Verkehrsaufkommens gegenüber dem Individualverkehr die Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger deutlich verbessern. So kann auch die Schadstoffbelastung der Luft vermindert werden, die Klimaziele bei gleichzeitiger Lärmverminderung durch eine breite gesellschaftliche Anstrengung noch erreicht werden.
Durch die Vernetzung von unterschiedlichen Verkehrsträgern kann eine gezielte Anbindung ländlicher Regionen an die Ballungsräume ohne weitere Verstärkung der Pendlerstaus sichergestellt werden. Dies hilft auch, dass grundsätzlich verankerte Ziel der gleichen Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern in städtischen und ländlichen Räumen zu unterstützen.
Dieses setzt eine Umkehr von der besonderen Stützung des Individualverkehrs im privaten PKW hin zu einer effizienten Ausnutzung der Möglichkeiten des öffentlichen Nahverkehrs voraus.

Leserbrief

Dieser Leserbrief wurde an die OZ gesendet.



Franziska Junker 19.07.2019
Neue Straße 45
26835 Neukamperfehn
Tele 04946/917634


Leserbrief zum Thema „Testbetrieb ist ein gutes Signal“ am 19.07.2019
Frau Connemann vergisst bei ihrer Begeisterung, dass bei der Einführung von autonomem Fahren, Arbeitsplätze in Ostfriesland verloren gehen werden. Als Arbeitnehmerin wo dieses eintreffen könnte, bin ich der Meinung.
Die bestehende Beschäftigung muss gesichert und tarifvertraglich geregelt sein. Der Mensch muss im Mittelpunkt der technologischen Entwicklung stehen. Die fortschreitende #Digitalisierung und #Automatisierung und der Umgang mit ihren Folgen gehören zu den größten sozialen, wirtschaftlichen und politischen Herausforderungen unseres Jahrhunderts. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen diese
Herausforderungen selbstbewusst annehmen, den Prozess proaktiv mitgestalten und steuern. Das ist der einzige Weg, um faire und sichere Arbeitsplätze zu erhalten.

Fair übers Meer!
Ohne Schifffahrt gäbe es kaum globalen Handel. Rund 90 Prozent des internationalen Güterverkehr werden über See abgewickelt. Längst ist der Schiffsverkehr zu einem Schlüsselelement der Globalisierung geworden. Knotenpunkte sind die großen Häfen denen die Waren -ganz überwiegend in Containern- umgeschlagen werden. Rund 50.000 Handelsschiffe zählen zu diesem weltumspannenden Netz der Logistik.
An Bord dieser Schiffe treffen auf engsten Raum Menschen mit Waren, mit Schiffs-und Umwelttechnik im Zeichen der internationalen Arbeitsteilung zusammen. Ihre Situation an Bord spiegelt in kleinerem Maßstab die strukturellen Ungerechtigkeiten des Welthandels wieder. Denn die Bedingungen, unter der sie leben und arbeiten, sind alles andere als fair.
Auch die Folge des Seeverkehrs für die Umwelt sind weltweit verehrend: Die Schiffe fahren mit einem Treibstoff, der an Land als Sonderabfall behandelt werden muss. Bis heute haben sie das Recht, ihre Abfälle und Ölgemisch in den Weltmeeren " über Bord zu entsorgen, nur für wenige Zonen gibt es Einschränkungen. (Hintergrund Info Förderkreis Waterkant e.V)
Franziska Junker sagt:
Es ist an der Zeit, in der Gestaltung einer gerechten und umweltfreundlichen Weltwirtschaft auch den Seeverkehr und seine Bedingungen zu berücksichtigen. Die Situation der Seeleute darf nicht länger ausgeblendet werden.
Allen Beschäftigten an Bord und in den Häfen muss unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit gleicher Lohn für gleiche Arbeit gezahlt werden.
Die immer größer werdenden Schiffe gefährden zunehmend die von ihnen anzulaufenden Küsten- und
Flussökosysteme. Schiffe müssen sich den vorhandenen Zufahrtswegen zu den Häfen anpassen, nicht umgekehrt.
Schiffe sollten künftig so gebaut werden, dass sie umweltfreundlich und sozialverträglich betreiben, nutzen zerlegen und recyceln lassen.

Straßenausbaubeiträge

Wer ein Haus baut, benötigt eine Straße. Dafür fallen Erschließungskosten an, die der Hausbauer zu bezahlen hat. Sind Reparaturen an der Straße erforderlich, werden diese von der Kommune aus Steuermitteln getragen. Für eine grundlegende Sanierung wird hingegen wieder der Anlieger zur Kasse gebeten- in Form des Straßenausbaubeitrages.

Das Thema Straßenausbaubeiträge beschäftigt zurzeit viele Menschen. Auch die Frage, ob Bürgerbegehren zur Abschaffung der Beiträge möglich ist, wird oft gestellt. Letzte Woche rief mich eine Anwohnerin einer Straße an, die ausgebaut werden soll. Dort sollen sie nun Straßenausbaubeiträge zahlen. Ich wohne selbst in einer Straße, die bald ausgebaut wird. Bei uns sind die Beiträge, durch den Gemeinderat abgeschafft worden. Die Anruferin wollte Hilfe für ein Bürgerbegehren.

Aber Bürgerentscheide über die Zukunft der Beiträge sind in Niedersachsen leider nicht möglich. Das Gesetz verbietet Bürgerbegehren über kommunale Beiträge. Dabei wäre das eine gute Gelegenheit sich einzumischen, sich zu informieren und sich mit der Kommunalpolitik zu beschäftigen. Eine breite Debatte wäre programmiert, die Demokratie in der Kommune bekäme mehr Aufmerksamkeit.

" Franziska Junker, DIE LINKE fordert die sofortige Abschaffung der Beiträge in Niedersachsen." Es ist eine staatliche Aufgabe, die Straßen in einem ordentlichen Zustand zu halten."

11.Nationale Maritime Konferenz

Das war eine spannende aber wahrscheinlich auch nutzlose Konferenz mit politischen Größen, die mit wenig Anstrengung viel auf den Weg bringen könnten. Aber Enak Ferlemann (CDU) ist leider ein Opportunist und hat bereits beim Verlassen des Saals vergessen, was er tolles gesagt hat. Die Kanzlerin hat mehr Humor, als in den Nachrichten gezeigt wird, konkrete Antworten gab es aber auch von ihr nicht. Überrascht hat mich Peter Altmeier (CDU), der gut informiert und auch selbstkritisch mit wichtigen Themen umging. Der Verband deutscher Reeder hatte nur ein Problem, nämlich zu hohe Steuern und zu geringe Subventionen. Zum Glück gab es hierzu, insbesondere auch von der Gewerkschaft die passende Antwort.
Was wird uns also in den nächsten zwei Jahren in den deutschen Seehäfen erwarten? Neue Konkurrenz durch das chinesische Megaprojekt der neuen Seidestraße. Der Ausverkauf europäischer Infrastruktur an chinesische Investoren, und Verlagerung von Warenströmen (u. a. durch 3D-Druck), Umso schöner ist es zu hören, dass sich der Zentralverband deutscher Seehäfen zu seinen Arbeitern bekannt hat und in Tarifen mit der Gewerkschaft ernsthaft dafür sorgen will, die Arbeitnehmer nicht nur abzusichern sondern auch auf neue Aufgaben mittels Ausbildung vorzubereiten.
Beim Thema Umweltschutz haben nach meiner Ansicht alle versagt: Reeder, Häfen, Speditionen, Politik. Und jeder zeigt auf den Anderen - in Wahrheit will aber keiner Geld ausgeben, wenn es nicht gerade Steuergelder sind. Und in erster Linie müsste sowieso erstmal die EEG-Umlage weg.
Wir Gewerkschafter und Arbeitnehmervertreter waren zumindest zahlreich vertreten, haben in öffentlichen Diskussionen und in Zwiegesprächen geworben. Bleibt nun zu hoffen, dass wir im Gespräch bleiben ohne oft an uns erinnern zu müssen.
Franziska Junker
Verdi Mitglied im Landes und Bundesfachgruppenvorstand
Maritim Häfen und Verkehr

Wahlkampf bei stralendem Sonnenschein

Am vergangenen Samstag, waren wir wieder in Leer am Denkmalplatz unterwegs. In vielen persönlichen Gesprächen und Diskusionen, haben wir den Bürger*innen unser Wahlprogramm zur EUROPAWAHL nahe gebracht. Nun kommt noch eine Veranstaltung am 23.05 mit Hans Henning Adler, der über das Thema "EUROPA ANDERS MACHEN" reden wird und dann ist es auch schon soweit. AM 26.05. NUR DIE LINKE. wählen!

Büro in der Heisfelder Str. 22


So langsam nimmt unser Büro in der Heisfelder Str. 22 Gestalt an! Genosse Wolfgang von Garrel hat gestern unser neues Schild angebracht, wir haben nun Telefon und Internet und die Motivation ist sehr groß!
Wir nehmen bald die Arbeit auf...


Infostand in Leer am 13.04.2019

Aktionen
Am letzten Samstag haben wir in der Stadt Leer das erste
mal vor der Europawahl, einen Infostand gehabt um unser Wahlprogramm zu verteilen.

Leider war in der Stadt nicht viel los, da es sehr kalt und regnerisch war. Aber wir haben getan was wir konnten und so, gut 100 Fleyer und Zeitungen unters Volk gebracht.